Sitzung des Gemeinderats

Sitzung des Gemeinderats

Donnerstag, 19. Dezember 2024, 16:30 Uhr Rathaus – Großer Sitzungssaal

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1.
Finanzstatus zum Doppelhaushalt 2024/2025

2.
Stellenplanrelevante Entscheidungen im Vorgriff auf den Stellenplan 2026

3.
Beteiligungsbericht 2023 der Landeshauptstadt Stuttgart

4.
Erhöhung des Investitionszuschusses an die Stuttgart-Marketing GmbH für das Projekt Haus des Tourismus

5.
Umsetzung der flächendeckenden WLAN-Versorgung in Flüchtlingsunterkünften

6.
Wartungsverträge für das Projekt Digitale Verkehrsflussoptimierung (DVFO)

7.
Ersatzbeschaffung von Hardware für die Branddirektion

8.
Datenverarbeitungsverbund Baden-Württemberg
– Komm.ONE – Erweiterung des öffentlich-rechtlichen Rahmenvertrags für IT-Dienstleistungen

9.
Umbildung des Ausschusses für Kultur und Medien

10.
Vergütung der Aufsichtsratsmitglieder bei städtischen Beteiligungsunternehmen

11.
Beschaffung von 34 Hilfeleistungslöschfahrzeugen HLF 20 für die Feuerwehr Stuttgart

12.
Ausschreibung von Reinigungsleistungen in Stuttgarter Schulen

13.
Freiwillige Weitergewährung Tarif+ – Aussetzung der Abschmelzung

14.
Förderung des Sozialdienstes für Geflüchtete in der Anschlussunterbringung ab dem 01.01.2025 sowie neue Zuwendungsrichtlinie der LHS für die Förderung des Sozialdienstes für Geflüchtete und der Hausleitung in den Unterkünften für Geflüchtete
Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschuss inkl. Betriebsausschuss Leben und Wohnen 09.12.2024: verwiesen

15.
Arbeitsgelegenheiten nach § 16d SGB II und § 5 AsylbLG sowie tagesstrukturierende Angebote nach § 67 SGB XII

16.
Flächennutzungsplanänderung Nr. 61 im Bereich Areal Bürgerhospital im Stadtbezirk Stuttgart-Nord
– Feststellungsbeschluss mit Anregungen i. S. v. § 3 Abs. 2 BauGB
– Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB

17.
Bebauungsplan u. Satzung über örtl. Bauvorschriften Bürgerhospital/Türlenstr. (Stgt 286.2) im Stadtbezirk Stuttgart-Nord Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB u. § 74 LBO mit Anregungen i.S. von § 3 Abs. 2 BauGB – Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauG

18.
Bebauungsplan und Satzung über örtliche Bauvorschriften
Vergnügungsstätten und andere Einrichtungen im Leonhardsviertel im Stadtbezirk Stuttgart-Mitte (Stgt 265.6)
– Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 74 LBO mit Anregungen
gem. § 3 Abs. 2 BauGB

19.
Satzung über die Ermittlung der Anzahl baurechtl. notw. Kfz-Stellplätze von Anlagen nach §37 Abs.1 Satz 2 LBO (Nicht-Wohnnutzungen) im Zentrum von Bad Cannstatt gemäß §74 Abs.2 Nr.1 LBO BW Satzungsbeschluss gem. §74 LBO ohne Anregungen §3 Abs.2 BauGB

20.
Kosten- und Finanzierungsübersicht für Sanierungsgebiete gemäß § 149 BauGB

21.
Abriss und Neubau Tageseinrichtung für Kinder, Nachtigallenweg 26, Stuttgart-Süd
– Baubeschluss –

22.
Deutsch-Französische Grundschule Stuttgart-Sillenbuch
Einrichtung einer Ganztagsschule
– Baubeschluss –

23.
Wilhelms-Gymnasium, Albstr. 80 in Stuttgart-Degerloch
Neubau Holzmodulbau (Interimsgebäude Bau I)
– Baubeschluss –

24.
Ermächtigung für die Einstellung von Personal für die Überwachungszentrale Tiefbauamt

25.
Sanierung Stgt 30, -Gablenberg-, Soziale Stadt
Bund-Länder-Programm „Sozialer Zusammenhalt“
Berg-/Pflasteräcker-/Libanon-/Klingen- u. Bergstraße Stuttgart-Ost,
-Fortschreibung der Gesamtkosten
-Mittelbewilligung für das Amt für Stadtplanung und Wohnen

26.
Sanierung Park der Villa Berg –
Baubeschluss Bauabschnitte 3a Rückbau Wasserterrasse, 4 und 5