OB Nopper spaltet die Stadt

Stuttgart ist eine vielfältige und weltoffene Stadt. Stuttgart galt viele Jahre bundes- und sogar weltweit als Vorbild in der Integrationspolitik. Die Hälfte der Stuttgarter*innen hat selbst eine Einwanderungsgeschichte. Kultur, Wirtschaft, Handel und Industrie, Sport, Pflege, Bildung und Sicherheit wären ohne die unermessliche Leistung der vielen Menschen mit einer Einwanderungsgeschichte undenkbar. Viele Geflüchtete, die unter schwierigsten Bedingungen vor Krieg und Elend geflohen sind und seit vielen Jahren in Deutschland leben, sind ein wichtiger und nicht mehr wegzudenkender Bestandteil unserer Stadtgesellschaft. Sie sprechen unsere Sprache, sie arbeiten in der Pflege, in Kitas, bei der Stadtverwaltung, im Handwerk und in der Industrie. Etliche Betriebe müssten ohne die Arbeitsleistung von Migrant*innen längst schließen.
Oberbürgermeister Frank Nopper betreibt mit seinem 11-Punkte-Plan zur Schaffung von Sicherheit in der Stadt reine Symbolpolitik in Form von weiteren Verschärfungen und repressiven Maßnahmen, die sich pauschal und ausschließlich gegen migrantisch aussehende Menschen und Geflüchtete richten. Er treibt damit den Keil der Spaltung tief in die Stadtgesellschaft, statt eine echte Ursachenbekämpfung einzuleiten. OB Nopper sieht sich nicht als Oberbürgermeister aller Stuttgarter*innen. Mit ihm rückt Stuttgart von seinen Grundwerten einer weltoffenen Stadt ab – Grundwerte, die einst OB Rommel eingeführt und unter Wolfgang Schuster und Fritz Kuhn fortgeführt wurden.