Begründung/Erläuterung:
Insgesamt 44 Planungsmaßnahmen hat das Amt für Stadtplanung und Wohnen für den Doppelhaushalt 2024/2025 angemeldet. Darunter sind Planungsmaßnahmen wie Stadt am Fluss, Vernetzung Untertürkheim und Klimaanpassung Talgrund West. Wir befürworten diese Maßnahmen mit Ausnahme der Außenentwicklungsprojekte Schafhaus und Mittlere Wohlfahrt.
In der Grünen Liste stehen lediglich die Maßnahmen Statistisches Landesamt, Planungswettbewerb „Hausen III“, Sanierung und Erweiterung Staatstheater, NeckarPark Weiterführung, Quartiersentwicklung, B14 Städtebaulicher Strategieplan, Areal Bahndirektion, Fasanenhof Gesamtbetrachtung mit 3,2 Mio. € und 3,5 Stellen.
Wir beantragen:
- Finanzmittel für Planungsmaßnahmen im Städtebau für 42 Maßnahmen in Höhe von 16,729 Mio. € nach GRDrs 561/2023. Für die Planungen für die Gebiete Schafhaus und Mittlere Wohlfahrt wollen wir keine Gelder zur Verfügung stellen.
- 19 Stellen für die Planungen von GRDrs 561/2023.
Kosten:
2024: 5,722 Mio. € // 2025: 4,425 Mio. € // 2026: 2,194 Mio. € // 2027: 2,194 Mio. € //2028: 2,194 Mio. € //
