Sitzung des Gemeinderats

Sitzung des Gemeinderats

am Donnerstag, 12. Oktober 2023, 16:30 Uhr

Großer Sitzungssaal

Tagesordnung

öffentlich

1 Bewerbervorstellung und Wahl Amtsleitung
Schulverwaltungsamt

2 Generaldebatte „Zukunft gestalten: Stuttgart soll
bis 2035 klimaneutral sein“

3 Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetzes bei der LHS – Einrichtung einer Internen Meldestelle

4 Umbildung: Beirat für Gleichstellungsfragen

5 Ehrenplakette der Landeshauptstadt Stuttgart – Verleihung 2023

6 workSTUgether: Personalstrategie 2030

7 Gebühren und Entgelte beim Kulturamt:
Musikschule (Satzungsänderung), Planetarium und Philharmoniker

8 Vergabe des Johann-Friedrich-von-Cotta-Literatur- und Übersetzungspreises 2023

9 Stuttgarter Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH
Jahresabschluss 2022

10 Teilnahme am Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ (SJK) des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB)

11 Jugendhilfeausschuss – Wechsel bei den stimmberechtigten Mitgliedern

12 Jugendhilfeausschuss – Wechsel bei den stimmberechtigten Mitgliedern

13 Umbildung des Schulbeirats

14 Nachbenennung sachkundiger Mitglieder im Internationalen Ausschuss

15 Bestellung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern für den Sozial- und Gesundheitsausschuss im Bereich Psychiatrie

16 Richtlinien zur investiven Förderung stationärer Pflegeplätze und innovativer Modellprojekte

17 Ermächtigung zur Weiterführung der regionalen Koordinierungsstelle für die Jahre 2023 und 2024 zur Umsetzung der Pflegeberufereform bei der Landeshauptstadt Stuttgart – Förderaufruf des Landes Baden-Württemberg

18 Sanierung Vaihingen 3 -Dürrlewang-
Bund-Länder-Programm Sozialer Zusammenhalt (SZP)
Umgestaltung Mittelweg
Grundsatzbeschluss
Beauftragung von Planungsleistungen

19 Erhebung von Ausgleichbeträgen bei städtebaulichen
Sanierungsmaßnahmen nach dem BauGB

20 Rückbau der Rosensteinbrücke, Stuttgart-Bad Cannstatt
– Baubeschluss und Vergabeermächtigung
– Mittelbewilligung für das Tiefbauamt

21 Beschluss der Forsteinrichtungsplanung 2023-2032

22 Hauptklärwerk Mühlhausen
Ertüchtigung Wirbelschichtofen 2
Vorgezogene Maßnahme Baustromversorgung
– Baubeschluss
– Vergabeermächtigung

23 Kanalerneuerung Vollmoellerstraße 1-15, Stadtpark
in Stuttgart-Vaihingen
– Bau- und Vergabebeschluss –

24 Rahmenvereinbarung über die Reinigung der Straßenabläufe im Stadtgebiet Stuttgart
Lieferzeitraum: 1. März 2024 – 28. Februar 2028

25 Änderung der Betriebssatzungen der städtischen Eigenbetriebe – Aufnahme eines Hinweises zur Anwendung der Eigenbetriebsverordnung-HGB und der Pflegebuchführungsverordnung

26 Nachtragswirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebs Stuttgarter Bäder