Endlich: Stuttgart will bis 2035 klimaneutral werden. Gut so! Der Weg dorthin war lang und beschwerlich: mindestens sieben einschlägige Anträge unserer Fraktion, zwei Klima-Generaldebatten und unzählige weitere Debatten in Ausschüssen und Gemeinderat waren notwendig, um die Mehrheiten dafür zu gewinnen. Dieser Stuttgarter Beschluss ist ein Minimalziel, aber unter der Voraussetzung einer erfolgreichen Umsetzung doch ein kleiner Beitrag zur Rettung des Welt-Klimas.
Am 8. April 2019 hat unsere FrAKTION erstmals beantragt, den Klimanotstand in Stuttgart auszurufen. Doch die Mehrheit des Gemeinderats wollte Stuttgart nicht zum Klimavorreiter machen. Noch in den letzten Haushaltsberatungen waren wir mit unseren Anträgen zur Beschleunigung der Transformation zur klimagerechten Stadt gescheitert. Zeit die verloren wurde und nun den Handlungsdruck umso mehr erhöht.
Heute freuen wir uns aber über unseren späten Erfolg, auch wenn wir wissen: Jetzt beginnt die eigentliche Arbeit. Jetzt braucht es endlich wirksame Maßnahmen, eine schlagkräftige Organisation zur Steuerung, Kontrolle und Umsetzung der Klimaziele, sowie das Commitment des Gemeinderats, sowohl neue wie auch bereits beschlossene Projekte auf den Klima-Prüfstand zu stellen. Wer es ernst meint, muss Beschlüsse unter einen Klimavorbehalt stellen.
Noch haben wir Zweifel, ob die mit diesem Beschluss einhergehende Zeitenwende wirklich bei allen angekommen ist. Als ökologisches und soziales Gewissen werden wir jetzt mit Rückenwind und gemeinsam mit der Klimagerechtigkeitsbewegung an der Umsetzung arbeiten. Wir werden die Kolleg:innen bei jeder Entscheidung an ihrem Klima-Versprechen messen. Ein „Weiter so wie bisher“ wäre der direkte Weg in die Klimakatastrophe.
