Im vergangenen Jahr gab es zum 1. Mai nur Online „Mai-Aktionen“, doch dieses Jahr versammeln sich die Stuttgarter Arbeitnehmer*innen um 10 Uhr am Marienplatz für eine Demonstration. Selbstverständlich mit Beachtung der gültigen Hygienevorschriften! Ab 11 Uhr beginnt am Schlossplatz die Kundgebung mit Silvia Bühler vom Ver.di-Bundesvorstand.
Am 1. Mai 2021 liegt der Fokus auf dem gesellschaftlichen Zusammenhalt und sozialen Fortschritt. Es ist kein Geheimnis: Mit der Pandemie hat die Spaltung der Gesellschaft weiter zugenommen. Menschen in prekären Arbeitsverhältnissen verlieren den Job zuerst, Minijobs wurden vernichtet; oft sind Frauen und Student*innen die Leidtragenden. Weitere Verlierer*innen sind Solo-Selbständige und chancenbenachteiligte Kinder, für die es vorwiegend nur warme Worte gibt.
Wie mit einem Heißluftgebläse werden öffentliche Gelder in atemberaubender Geschwindigkeit von unten nach oben geblasen: Große Unternehmen melden auch für 2020 gestiegene Gewinne. Sie erhöhen Dividenden und Prämien. Die Aktionäre von Daimler wurden üppig bedacht, nachdem dem Konzern zuvor 700 Millionen Euro Kurzarbeitergeld aus Steuermitteln überwiesen wurden. Nebenbei profitiert die Autobranche von staatlich finanzierten Kaufprämien für Elektroautos. Weit sinnvoller wäre es, dieses Geld Kliniken zukommen zu lassen, um das Pflegepersonal höher zu entlohnen und Personalschlüssel zu verbessern.
Es braucht Maßnahmen und Konzepte, die verhindern, dass die „Privatisierung“ öffentlicher Gelder zugunsten von Reichen und Konzernen – nicht nur in Krisenzeiten wie diesen – verhindert wird. Den Gewerkschaften stellt sich die drängende Frage, wie Solidarität organisiert werden kann mit denen, die nicht sozialversicherungspflichtig beschäftigt sind und die durch die Maschen der Hilfenetze fallen – und meist nicht gewerkschaftlich organisiert sind.
