Nachdem die AfD im Landtag das Kunstministerium aufgefordert hat, Listen mit den „Staatsangehörigkeiten“ der Tänzer*innen und Musiker*innen an staatlichen Bühnen zu erstellen, haben Kultur- und Kunstschaffende mit der Aktion „Schützt die Kultur vor den Rechten!“ im Schlossgarten reagiert. Die Fraktion SÖS Linke Plus unterstützte aktiv diese eindrucksvolle Kundgebung.
Zum Ausdruck kam, dass die kleine AfD-Anfrage nur ein Beispiel für die Strategie der Neuen Rechten ist, mit ihrem längst herrschenden Kulturkampf auf allen Ebenen der Gesellschaft den Boden für ihre nationalistisch-rassistische Realpolitik zu bereiten. Näheres erfährt man darüber nicht nur in der Literatur über die Neue Rechte, sondern auch bei deren Vorbildern: Die liberale Kultur der zwanziger Jahre etwa wurde auch in Stuttgart in erschreckend kurzer Zeit durch Anfragen und Störmanöver von Faschisten zerstört – schon Jahre vor der Machtübernahme. Damals blieb der Protest aus dem bürgerlichen Lager aus. Und die Politik kuschte. Damit muss allen Demokrat*innen heute klar sein: Die Kunstfreiheit muss wie andere Rechte täglich gegen die Angriffe von rechts verteidigt werden.
Es wäre absurd, ständig die Internationalität unserer Kultur und Kunst zu betonen. Und naiv, den Völkischen und Nazis generell Bildung und Kultur abzusprechen. Ihre Köpfe haben sehr wohl Kultur – eine deutsch-nationalistische. Die Rechten profitieren von den Verhältnissen, von sozialen Ungerechtigkeiten wie dem Desaster auf dem Wohnungsmarkt oder im Pflegebereich. Deshalb muss unser Kampf gegen das Völkische täglich auf allen kulturellen/sozialen/politischen Gebieten stattfinden, nicht nur bei Anfragen und Provokationen von rechts.