Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren Gemeinderäte,
und liebe interessierte Bürger*innen, die Sie die einzige öffentliche Lesung des Stadthaushalts verfolgen – wir hätten Ihnen gerne ermöglicht, die ganzen Diskussionen von Anfang an zu verfolgen. Unser Antrag, den Stadthaushalt von Anfang bis Schluss öffentlich zu verhandeln, hat aber leider nur unsere eigenen Stimmen bekommen, offenbar fühlen sich der OB und die große Mehrheit im Rat unbeobachtet einfach wohler. Wir hoffen, dass wir mit unseren Anträgen im Lauf des Tages für die Zukunft mehr Transparenz erreichen können, schließlich werden hier Angelegenheiten der Öffentlichkeit verhandelt!
Diese Beratungen zum Doppelhaushalt 2018/2019 sind gekennzeichnet von ganz besonderen Bedingungen – finanziellen Rahmenbedingungen und politischen Bedingungen, die schnelles und konsequentes Handeln verlangen. Beim Verkehr, beim Gesundheits-und Klimaschutz, in der Wohnungs- und Mietenpolitik, und wo es um die Attraktivität der Stadt als Arbeitgeber und um funktionsfähige Ämter geht.
Ich fange bei den finanziellen an: Das ist der erste Haushalt den ich erlebe, bei dem der Kämmerer nicht vom ersten Moment bis zum Schluss die drohende Nichtgenehmigungsfähigkeit des Haushalts durch die Kommunalaufsicht an die Wand gemalt hat.
Er konnte dieses mal einfach nichts mehr verstecken, denn die Stadt schwimmt regelrecht im Geld. Nach der 2. Lesung kommt er nicht umhin und wissen zu lassen, dass 70 Millionen Euro mehr da sind als vor Eintritt in die Haushaltsberatungen. Die finanzielle Lage ist hervorragend: allein 231 Millionen Euro Überschuss aus 2016 sind auf den Konten die Herr Föll verwaltet, plus Überschüsse von 327 Millionen aus den Vorjahren, und 2018 kommen noch einmal weitere 160 Millionen dazu, die die LBBW an die Stadt überweisen muss.
Aber nicht einmal diese außerordentlich gute Ausgangs-Lage für den Haushalt und für die mittelfristige Finanzplanung, hat Sie Herr Oberbürgermeister, Herr Finanzbürgermeister, daran gehindert, erst einmal mit einem Sparpaket für 2018 und 2019 anzutreten, der sogenannten globalen Minderausgabe. Und diese unsägliche, undurchdachte Gebührensatzung für Flüchtlingsunterkünfte wurde damit auf den Weg gebracht, das ist einfach eine Schande, dass in einer so reichen Stadt ausgerechnet bei den Schwächsten nach Einsparpotentialen für den Haushalt gesucht wird! Das muss zurückgenommen und korrigiert werden!
Außer dieser Gebührensatzung für Flüchtlinge hat der Gemeinderat diesen Plan schnell zurückgewiesen, diese ungewohnte Demonstration von Selbstbewusstsein dürfte dann auch dazu beigetragen haben, dass eine ganze Reihe von Anliegen des Gemeinderats in den Haushaltsentwurf des OBs aufgenommen wurden.
Damit waren einige wichtige Themen wenigstens gesetzt, aber eben nur gesetzt und immer noch weit von dem entfernt, was dringend nötig wäre für wirksame und schnelle Weichenstellungen bei Themen wie Verkehr, Personal, Klimaschutz oder der Wohnungspolitik!
Keine Frage, meine Damen und Herren: vor dem Hintergrund der üppigen finanziellen Ressourcen haben wir einen Haushalt vorliegen, mit einer ganzen Reihe von Beschlüssen, die sinnvoll sind und unsere Unterstützung hatten und haben. Dass die Stadt der SSB Investitionszuschüsse gibt, um Stadtbahnen anzuschaffen und in emissionsärmere Busse zu investieren zum Beispiel. Die Erhöhung der Ausgaben für den Fahrradverkehr, oder die Investitionen für gesünderes Essen an KITAS und Schulen.
Dass die Tarifzulage für Erzieher*innen, der „Tarif Plus“ nicht ausläuft wie von der Verwaltung ursprünglich geplant, sondern verlängert wird ist nötig und richtig. Für all das haben wir immer gekämpft und uns ins Zeug gelegt.
Und werden uns weiter ins Zeug legen z.B. für kostenlose KiTas, denn KiTas sind keine Orte zur Kinderverwahrung, sondern haben heute einen Bildungsauftrag. Das dürfte unbestritten sein, und deshalb haben KiTas nicht nur ein bisschen billiger zu sein, sondern genauso gebührenfrei wie die auf die KiTa folgenden Teile des Bildungssystems!
„Kann ich mir eine Wohnung in dieser Stadt künftig überhaupt noch leisten?“ ist so eine Frage die für die Leute in der Stadt große Bedeutung haben – größere Bedeutung jedenfalls als Luxussanierungen fürs Opernhaus, goldene Brücken über die B14 an der ‚Kulturmeile‘ oder Geldgeschenke an Großunternehmen und Großgrundbesitzer – nichts anderes ist die geplante 30 Millionen teure Grundsteuersenkung, die CDU und Grüne auf den Weg bringen wollen und die wir ablehnen!
Möglich, dass das alles Sie in der Mehrheit hier vielleicht nicht besonders umtreibt. Aber nicht erst in diesen 3 Monaten Haushaltsberatung müssten eigentlich alle, die nur sehen wollen, inzwischen regelrecht darauf gestoßen worden sein, dass wir in den genannten Politikfeldern radikale Kurswechsel einleiten müssen. Unverzüglich!
Unverzüglich heißt: ohne schuldhaftes verzögern! Statt so zu tun als hätten wir alle Zeit der Welt, um bloß mit Trippelschrittchen im Doppelhaushaltsrhytmus eine Verkehrswende oder eine soziale Wohnungspolitik auf den Weg zu bringen! Da läuft uns doch die Zeit immer schneller davon! Und wir, mit unseren finanziellen Ressourcen haben auch die Mittel um so einen grundsätzlichen Kurswechsel in Angriff zu nehmen!
So einen grundsätzlichen Kurswechsel braucht auch die Stadt in ihrer Personalpolitik, Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, nach der Einführung und den bisherigen Rede-Beiträgen muss die Behauptung auf den Prüfstand, wir hätten mit diesem Stellenplan jetzt einen „Personalhaushalt“.
Keine Frage: es sollen mehr Stellen geschaffen werden als in den Haushalten davor. Das wird an der einen oder anderen Stelle in den Ämtern vielleicht etwas Entlastung bringen, die bitter nötig war nach der jahrelangen Politik, das Personal auzuquetschen wie die sprichwörtliche Zitrone, mit Überlastung der Mitarbeiter*innen z.T. bis hin zur Funktionsunfähigkeit von ganzen Ämtern.
Aber der Maßstab, ob wir es mit einem Haushalt zu tun haben der den Namen „Personalhaushalt“ wirklich verdient, sind nicht kleine Entlastungen dort wo die Bude seit Jahren brennt.
Die Stellen, die im Haushaltsentwurf des OB zur Schaffung vorgeschlagen werden, sind bekanntlich das Ergebnis mehrstufiger interner Filterprozesse, oft in vorauseilendem Gehorsam vor der jeweils höheren Filterinstanz zustande gekommen. Nicht einmal die von den Amtsleitungen beim OB und beim Kämmerer geforderten zusätzlichen Stellenzahlen bilden unbedingt ab, was an der Basis wirklich zusätzlich nötig wäre.
Aber das absolut unabweisbare und gut begründete Minimum, wenigstens für eine Trendwende hin zu einem „Personalhaushalt“, muss deshalb sein, dass alle von den Amtsleitungen der Fachämter beantragten Stellen beschlossen werden, das wären 171 Stellen mehr als im Verwaltungsentwurf, und davon sind wir auch jetzt noch weit entfernt. Deshalb beantragen wir mit unserem Antrag 600 heute wieder, diese 171 Stellen zusätzlich zu beschließen!
Und ein wirklicher „Personalhaushalt“ müsste eben auch erkennen lassen, dass die Verwaltungsspitze endlich zur Kenntnis nimmt, dass zur allgegenwärtige Überlastungssituation noch die Demografische Entwicklung ein riesiges Problem für die Funktionsfähigkeit der Ämter ist! Der Personalbericht zeigt, dass seit Jahren in vollendeter Klarheit, dass jährlich bald bis zu 500 Mitarbeiter altershalber ausscheiden, zusätzlich zur üblichen Fluktuation. Die ersetzt werden müssen, und da muss die Stadt eben deutlich mehr tun als bisher, um als attraktiver Arbeitgeber Personal anzuziehen und zu halten! Ständige Werbekampagnen helfen nicht weiter, das Angebot selber muss attraktiv sein!
Unattraktiv sind zum Beispiel befristete Stellen, und Herr Dr. Mayer:
es stimmt halt nicht, dass Befristungen nur dort gibt, wo es zwingende Gründe gibt. Die Verwaltung sucht ja regelrecht dauernd danach, solche Gründe zu konstruieren! Wenn Sie die gleiche Energie darauf verwenden würden, zu suchen, was alles geht, um Befristungen zu reduzieren und auf ein Minimum zu beschränken wäre das ein riesiger Pluspunkt für den Arbeitgeber Stadt! Diesen Pluspunkt braucht die Stadt, deshalb wollen wir, dass in spätestens fünf Jahren der Anteil befristeter Stellen unter 2,5 Prozent liegt,
Das kann mit einem Stellenpool zur Entfristung befristete Stellen erreicht werden, enthalten in unserem „Zukunftspaket Personal“, mit dem wir wirklich wirkungsvolle Maßnahmen für einen Personalhaushalt vorschlagen wie z.B. eine dauerhafte Stuttgart-Zulage und Wohnungsangebote um Azubis zu gewinnen. Mit solchen Angeboten, und wenn Sie alle 485 von den Amtsleitern beantragten Stellen schaffen, wird aus diesem Haushalt ein Personalhaushalt und so eine Weichenstellung wäre auch der beste Dank für die Leistungen der städtischen Mitarbeiter!
Reden wir nur mal über die brennendsten ungelösten Probleme, und über die Probleme, die erkennbar auf uns zukommen – ob es uns gefällt oder nicht.
Natürlich würden wir auch mit den radikalen Kurswechseln die wir wollen, nicht allein von Stuttgarter Gemarkung aus verhindern, dass das Polareis abschmilzt, die Verkehrswende durchsetzen und den Boden- und Immobilien-Spekulanten das Handwerk legen.
Aber wir haben die Mittel um hier bei uns die Beiträge dafür zu leisten, die Teil der Lösung werden können, statt Teil des Problems zu bleiben. Darüber müssen wir heute noch reden und diskutieren!
Reden wir zum Beispiel über die Mietenexplosion, über Bodenspekulation! Stuttgarter mit kleinen und mittleren Einkommen werden aus der Stadt gedrängt, mit jedem Abriss und Neubauprojekt regelrecht aus der Stadt hinausgebaut, das attestiert das DIFU der Stadt. Und die Stadtspitze und die Mehrheit im Stadtrat schaut zu dabei!
So wird Stuttgart künftig zu einer Stadt der Reichen gemacht. Das kritisierte vergangenen Freitag auch der katholische Stadtdekan Christian Hermes! Er fordert wie unsere Fraktion, dass die Stadt dagegen selber aktiv wird mit einem eigenen Wohnungs- und Bodenfonds, mit Wohnungsbau auf eigenem städtischem Grund, damit die Mieten wirklich für alle dauerhaft leistbar bleiben.
Wir wollen, dass die Stadt mit 160 Millionen im Jahr eine aktive Politik für leistbares Wohnen einleitet! Und wir wollen, dass beim Amt für Stadtplanung eine erst mal 3-Köpfige Task Force Spekulationsbremse eingerichtet wird, die den Immobilienspekulanten die Werkzeuge zeigen kann, statt wie bisher vorwiegend zur Dienstleistung für die Kapital-Verwertungsinteressen von Investoren verurteilt zu sein.
Die bisherigen wohnungspolitischen Beschlüsse sind von einem Kurswechsel Lichtjahre entfernt, vielmehr wird weiter im Eiltempo der städtische Grund weiter verkauft, erst gestern wieder im Neckarpark und am Schochareal in Feuerbach.
Reden wir schließlich über Auto-Verkehr, die Gesundheitsbelastungen die er erzeugt, und über Klimaveränderung!
Die Aussichten sind doch absolut unerfreulich: Die Extremwetterlagen nehmen zu – wenn wir im gleichen Umfang wie bisher Treibhausgase in die Luft blasen. Besonders stark betroffen sein wird Baden-Württemberg. Das sagt die umfangreiche Klimastudie namens „Regionale Klimaprojektionen“, an der auch die Universität Hohenheim beteiligt ist.
Eine zentrale Aussage der Studie ist- Zitat – „beim Weiter-wie-bisher-Szenario können heutige Extremereignisse – zum Beispiel Hitzesommer und Starkregenereignisse – künftig der Normalfall werden. Diese würden unseren heutigen Erfahrungshorizont übersteigen!“
Und wir hier in unseren Haushaltsberatungen? Haben in diesem Haushalt und den bisher beschlossenen Anträgen wieder nur Trippelschritte auf dem Programm, wie in der Verkehrspolitik, die ja gleichzeitig Gesundheitsschutz- und Klimapolitik ist.
Um die Gesundheit der Menschen in der Stadt vor der täglichen Vergiftung durch Abgase zu schützen, den öffentlichen Raum den Menschen zurückzugeben und um auch nur eine Chance zu haben, das Zwei-Grad-Ziel bei der Klimaerwärmung zu halten, muss Autoverkehr drastisch reduziert werden:
70% weniger gefahrene PKW-km, bis 2050 sogar 85% weniger PKW-Bestand im Land sind zwingend, das leitet die Studie „Mobiles Baden Württemberg“ aus dem Pariser Klimaschutzabkommen und dem Klimaschutzgesetz Baden-Württemberg ab. Das sind keine Glaubensfragen, sondern wissenschaftlich fundierte Notwendigkeiten!
Und um das erreichen zu können, müssen die Preise des Öffentlichen Transport entscheidend billiger und die die Kapazität des Öffentlichen Transports schnell und wirksam erhöht werden, nicht erst in zwei oder vier oder sechs Jahren! Große Schritte, nicht Trippelschrittchen!
Fußgänger und Radverkehr müssen massiv bevorteilt, die Nutzung des Autos unattraktiv gemacht werden. Und dafür sind deutlich höhere Mittel nötig als bisher beschlossen. Wenigstens einen Einstieg in spürbare Ticketpreissenkung wollen wir sehen, mit einem 365-Euro-Ticket und die Anschaffung von 15 weiteren zusätzliche Stadtbahnen um die Kapazität zu vergrößern –und was sagte der OB dazu: Ein 365-Euro-Jahresticket geht nicht, da würden ja zu viele Umsteigen auf den ÖPNV, der sowieso schon an der Kapazitätsgrenze ist. Aber unsere Anträge, die Kapazität des ÖPNV zu erhöhen mit 15 zusätzlichen Stadtbahnzüge lehnt er dann auch ab, weil das mit den schon beschlossenen Investitionen gar nicht nötig sei – das sind doch Argumentationen aus Absurdistan! Beschlossen werden auch hier nur Trippelschritte, eine Verkehrswende leitet die Stadt mit diesem Haushalt nicht einmal ansatzweise ein, obwohl auch dafür Geld genug da wäre! Und: Nein, das Bild mit den Trippelschritten stimmt nicht. Die Kluft zwischen dringenden Notwendigkeiten und dem eingeschlagenen gemächlichen Veränderungstempo, das hat doch eher etwas von den Lemmingen, die auf die Klippe zu rennen! Während die Klimaveränderungen sich rasant auf Kippunkte zubewegen!
Und wer von Verkehrswende, Gesundheits- und Klimaschutz redet, darf auch nicht über Stuttgart21 schweigen! Über diesen Umwelt-und Klimaskandal ersten Ranges, der zwei Millionen Tonnen CO2 in die Luft bläst, der die Stadtluft versaut und die notwendige Verkehrswende blockiert!
Sämtliche unserer Kritikpunkte, von der Leistungsfähigkeit über den Brandschutz bis zu den Kosten bestätigen sich ständig aufs Neue! Und wie die Öffentlichkeit und die Parlamente bei Stuttgart 21 von Anfang bis heute immer wieder systematisch getäuscht werden, hat Hartmut Bäumer der grüne ex-Amtschef des Verkehrsministers ihnen dieser Tage ja offengelegt – nur falls sie es wissen wollen, meine Damen und Herren! Immer noch kein Grund, für Ausstieg und Umstieg einzutreten statt sich weiter an das Desaster-Projekt zu ketten, Kollegin Deparnay-Grunenberg, Kollege Körner?
Von den 291,8 Millionen Euro, die die Stadt für S21 bisher bereit ist zu zahlen, sind inzwischen 193,08 Millionen im Milliardengrab versenkt. 98,75 Millionen sind noch nicht bezahlt und könnten beim Ausstieg und Umstieg für sinnvolle Investitionen in der Stadt gerettet werden – genauso wie die Million in jedem Doppelhaushalt für die sogenannte „Öffentlichkeitsarbeit“. Sogar alle Versuche, mit der Rosensteinbebauung und einer IBA dem zerstörerischen Projekt ein freundlicheres Bild zu verpassen, sind offensichtlich gescheitert. Meine Damen und Herren, machen Sie sich nicht länger zu Gefangenen einer Entwicklung, die der Stadt am Ende nur geschadet haben wird!
Fazit
Das bisher Beschlossene rechtfertigt aus unserer Sicht absolut nicht, um sich hier gegenseitig auf die Schultern zu klopfen, was die Kollegen von CDU, Grünen und SPD in den bisherigen Beratungen ja intensiv getan haben.
Meine Damen und Herren, nicht nur für die angesprochenen existentiellen Zukunftsfragen gibt der Haushalt bisher noch keine ausreichenden Antworten – um im Schulnotenbild zu bleiben, wäre wahrscheinlich ausreichend bis mangelhaft passender. Zu groß ist die Kluft zwischen dem was dringend notwendig und auch finanziell möglich wäre, und dem was bisher auf dem Tisch liegt! Mängel können und müssen behoben werden. Kollege Kotz, Kollegin Deparnay-Grunenberg: Konrad Adenauer hat einmal sinngemäß gesagt: Der Zustand der Welt ist auch immer eine Summe dessen, was vermeidbar gewesen wäre! Tragen Sie dazu bei, wenn wir unsre Anträge für einen wirklichen Kurswechsel aufrufen, dass dieser Haushalt heute Abend den großen Notwendigkeiten gerecht wird!
