Ihre Aktionen im öffentlichen Raum ziehen die Aufmerksamkeit auf sich, die Videos werden massenhaft im Internet angeklickt: Die sogenannte Identitäre Bewegung breitet sich in Stuttgart aus. „Dabei sind die Inhalte auf perfide Art und Weise menschenverachtend“, kritisiert Luigi Pantisano von der Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS. „Einseitig wird auf Minderheiten als Schuldige für vermeintliche Fehlentwicklungen eingedroschen – nicht umsonst steht die sogenannte Identitäre Bewegung im dringenden Verdacht, verfassungsfeindlich zu sein“, erläutert Pantisano die Hintergründe für den Antrag und die Anfrage der Fraktionsgemeinschaft.
„Wir beobachten seit über einem Jahr, dass die sogenannten Identitären die Königstraße als öffentliche Bühne für ihre rassistische Hetze missbrauchen“, sagt Thomas Adler, Fraktionssprecher von SÖS LINKE PluS. „Hier ist es geboten ein Zeichen zu setzen, dass in Stuttgart kein Platz für Rassismus und Hetze ist, sondern dass uns ein friedliches Zusammenleben aller Stuttgarterinnen und Stuttgarter auszeichnet“, fügt Adler hinzu. „Wer ein Aktionswochenende veranstaltet, bei dem ganz offensichtlich Kampfübungen vollzogen werden, setzt sich dem Verdacht aus, die politische Auseinandersetzung künftig nicht nur mit friedlichen Mitteln führen zu wollen“, zeigt sich Pantisano beunruhigt.
