Sitzung des Gemeindrats

Tagesordnung für die öffentliche und nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 29. September 2022, 16:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1:

öffentlich

1 Ehrenplakette der Landeshauptstadt Stuttgart – Verleihung 2022

2 Weiterentwicklung Jugendbeteiligung

3 Rahmenvereinbarung über die Zustellung von Briefsendungen der Landeshauptstadt Stuttgart

4 Ermächtigung zur Weiterführung der regionalen Koordinierungsstelle für die Jahre 2022 und 2023 zur Umsetzung der Pflegeberufereform bei der Landeshauptstadt Stuttgart – Förderaufruf des Landes Baden-Württemberg

5 Verlängerung der kurzfristigen Unterstützung in der Corona-Pandemie

6 Neubesetzung Städtebauausschuss

7 Bebauungsplan und Satzung über örtl. Bauvorschriften Kornhasen Aufstockung (Wa 85) im Stadtbezirk Wangen
– Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB und § 74 LBO
– ohne Anregungen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
– Bebauungsplan d. Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB

8 Hauptklärwerk Mühlhausen
Rückgewinnung von Phosphor aus Klärschlammasche
– Konzeption Phosphorrückgewinnung
– Vergabe von Dienstleistungen
– Vergabeermächtigung

9 Hauptklärwerk Mühlhausen
Ertüchtigung Wirbelschichtofen 2 (WSO 2)
– Stand der Planungs- und Bauleistungen
– Entwicklung der Gesamtbaukosten
– Vergabe von Planungsleistungen