Sitzung des Gemeinderats

Sitzung des Gemeinderats am Mittwoch, 27. Juli 2022, 16:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

Tagesordnung

öffentlich

1          Nachrücken von Frau Andrea Münch (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in den Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart

2          Ausscheiden von Herrn Stadtrat Benjamin Boy (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) aus dem Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart

4          Umbildung des Ältestenrats

5          Umbildung der beschließenden Ausschüsse des Gemeinderats

6          Umbildung der beratenden Ausschüsse des Gemeinderats

7          Umbildung von Unterausschüssen, Beiräten und sonstigen Gremien sowie Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt in Organe öffentlicher Einrichtungen und gemeinnütziger Vereine oder Stiftungen

8          Klimaneutralität 2035

9          Beschluss des Sonderlenkungskreises Stuttgart 21 am 18. Juli 2022

10        Stuttgart Rosenstein – Ausstellung und aufsuchende Beteiligung ab 2023 ff.
Ausschreibung der technischen Realisierung sowie die inhaltliche Konzeption und Durchführung der Maßnahme der Beteiligung

11        100 Jahre Stuttgarter Philharmoniker – Jubiläum 2024

12        Ersatzbeschaffung hochverfügbarer Speichersysteme (Metrocluster)

13        Gewährung einer Zulage für Mitarbeitende der Bürgerbüros, der KFZ-Zulassungsstelle und der Führerscheinstelle – Ergänzung Mitarbeitende des ServiceCenter Stuttgart

14        Vertretung der Landeshauptstadt Stuttgart in den Gremien der Beteiligungsunternehmen und der Kommunalanstalt. Änderungen aus Anlass des Ausscheidens von Herrn Stadtrat Körner und Herrn Stadtrat Boy aus dem Gemeinderat

15        Nauheimer Straße 100
Bereitstellung von Mitteln zum Umbau zur Unterbringung Verkehrsüberwachung und Vollzugsdienst

16        Einführung sowie Umstellung der Systemtechnik (Fahrzeugfunkgeräte MRT und Handsprechfunkgeräte HRT) auf digitalen BOS-Funk

17        Fortschreibung des Schulsanierungsprogramms auf der Grundlage der Beschlüsse des Doppelhaushalts 2022/2023

18        Ermächtigung zur Beschäftigung von Personal im Sachgebiet Bürgerservice Leben im Alter beim Sozialamt zur Beteiligung am Projekt „Sektorenübergreifende Kurzzeitpflege mit integriertem Care und Case Management“ (Projekt-Zeitraum 01.07.2022 bis 31.05.2024)

19        Feststellung des ELW-Jahresabschlusses 2021

20        Entwicklung des Areals „Neue Mitte Leonhardsvorstadt“ (Areal des Züblin-Parkhauses) in Stuttgart-Mitte. Grundsatzvorlage zum Programm und zur Grundstücksvergabe

21        Sanierung Zuffenhausen 8 -Unterländer Straße-
ZUFFENHAUS – Umbau zum Stadtteilhaus Lothringer Straße 13A
Neubau der Kindertageseinrichtung (Kita) Elsässer Str. 6A
in Stuttgart-Zuffenhausen

Kostenerhöhung

22        Stuttgarter Bäder Jahresabschluss 2021

23        GSG Geschwister-Scholl-Gymnasium
Richard-Schmid-Str. 25, 70619 Stuttgart-Sillenbuch
Erweiterungsneubau am Standort
– Wettbewerbsergebnis
– Weiterplanung mit 1. Preisträger

24        Satzung über die Ablösung der Stellplatzpflicht der Landeshauptstadt Stuttgart – Neuregelung mit Aufhebung der bisherigen Bestimmungen über die Ablösung der Stellplatzpflicht

25        Regenüberlaufkanal (RÜK) Bachhalde in Stuttgart-Mühlhausen
– Baubeschluss mit Vergabeermächtigung