FrAKTION im Gemeinderat Stuttgart
Lade Veranstaltungen

« Alle Veranstaltungen

  • Diese Veranstaltung hat bereits stattgefunden.

Sitzung des Gemeinderats

Donnerstag, 8. Oktober,16:30 Uhr - 18:30 Uhr

Sitzung des Gemeinderats

Donnerstag, 08. Oktober

Ort: Hanns-Martin-Schleyer-Halle, Halle 4, Mercedesstr. 69

 

T a g e s o r d n u n g

öffentlich

  1. Ehrung ehrenamtlicher Kommunalpolitiker durch
    den Städtetag Baden-Württemberg
  2. Ausscheiden von Herrn Stadtrat Christian Walter
    (Junge Liste Stuttgart) aus dem Gemeinderat der
    Landeshauptstadt Stuttgart
  3. Weiterbetrieb der Schnellbuslinie X1
  4. Strategische Zielvorgaben für die Stuttgarter
    Wohnungs- und Städtebaugesellschaft
  1. Freiwilliger Verzicht auf Elternbeiträge für die Dauer
    von infektionsschutzbedingten Schließungen in ein-
    zelnen Tageseinrichtungen für Kinder; Erstattung von
    Elternbeiträgen an freie Träger und Weitergewährung
    von Betriebszuschüssen
  1. Übertarifliche Eingruppierung der Beschäftigten in
    Entgeltgruppe 1 TVöD in die Entgeltgruppe 2 TVöD
    im Eigenbetrieb Leben & Wohnen (ELW)
  1. Verlängerung der Ermächtigungen zur Beschäftigung
    von Personal als Persönliche Ansprechpartner*innen
    im Ausbildungscampus
  1. Digitalisierung der zu archivierenden Kundenakten
    im Jobcenter
  1. A) Änderung Nr. 64 FNP Bereich Lorenzstraße
    Parallelverfahren § 8 (3) BauGB
    Aufstellungsbeschluss § 2 (1) BauGB
    Auslegungsbeschluss § 3 (2) BauGB
    B) Bebauungsplan und Satzung über örtliche Bauvor-
    schriften Lorenzstraße/Schwieberdinger Straße (Zu 262)
    Auslegungsbeschluss § 3 (2) BauGB
  1. Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvor-
    schriften Grundschule Mühlhausen (Mühl 83) im
    Stadtbezirk Mühlhausen
    Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 74 LBO
    ohne Anregungen gem. § 3 (2) BauGB
    Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB
  1. Neue Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für
    Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in Stuttgart
  1. Erschließungsprojekt NeckarPark, Straßen nördlich
    des Veielbrunnenparks, 2. BA
    Neue Frachtstraße, Bellingweg und Heinrich-Ebner-
    Straße, Rückbau alte Frachtstraße, Kanalbau, Lücken-
    schluss Promenade
    Baubeschuss und Vergabeermächtigung
  1. Kanalerneuerung Augsburger Straße/Arlbergstraße/
    Karl-Benz-Platz in Stuttgart-Untertürkheim
    Baubeschluss mit Vergabeermächtigung
  1. Altlastensanierung am Standort „Teerfabrik Hofäcker-
    straße“ (ISAS-Nr. 3915) im Zusammenhang mit dem
    Bauvorhaben der SWSG „Bauabschnitt 2, Neubebauung
    Keltersiedlung“
  1. Umbildung der beschließenden Ausschüsse des
    Gemeinderats
  1. Umbildung der beratenden Ausschüsse des
    Gemeinderats
  1. Umbildung von Unterausschüssen, Beiräten und
    sonstigen Gremien sowie Entsendung von Ver-
    treterinnen und Vertretern der Stadt in Organe
    öffentlicher Einrichtungen und gemeinnütziger
    Vereine oder Stiftungen
  1. Bestellung von sachkundigen Einwohner*innen für
    den Beirat StadtPalais – Museum für Stuttgart
  1. Altersteilzeitvereinbarungen für TVöD-Beschäftigte
  1. Stuttgart ruft den Klimanotstand aus – Klimaneutralität
    bis zum Jahr 2030
    Antrag Nr. 358/2020 Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN
    Tierschutzpartei vom 31.8.2020

 

Details

Datum:
Donnerstag, 8. Oktober,
Zeit:
16:30 Uhr - 18:30 Uhr

Veranstaltungsort

Hanns-Martin-Schleyer-Halle, Halle 4
Mercedesstr. 69
Stuttgart,