Sitzung des Gemeinderats

Sitzung des Gemeinderats

Donnerstag, 30. November 2023, 16:30 Uhr

Rathaus, Großer Sitzungssaal

Tagesordnung

öffentlich

1. 1.Bericht der Stadtkämmerei zum Jahresabschluss 2022 (LHS)

2.Schlussbericht des Amts für Revision über die Prüfung des Jahresabschlusses 2022 (LHS)

3.Feststellung des Jahresabschlusses 2022 (LHS)

2. Empfehlungen des Bürgerrats Klima – Stellungnahme der Verwaltung

3. Neuordnung der außertariflichen Funktionszulagen im früheren Arbeiterbereich

4.Linden-Museum – Restitution von Kulturgütern: Aufgabenübertragung auf den Oberbürgermeister im Einzelfall und Auftrag zur Änderung der Hauptsatzung hinsichtlich einer dauerhaften Übertragung

5. Aussprache zum Bürgerhaushalt 2023

6. Neue Arena 3.0

7. Stuttgarter Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH Jahresabschluss 2022

8. SBS-Sportstätten Betriebs-GmbH Stuttgart Eigenkapital-Ausschüttung an die Gesellschafterin
Stadt Stuttgart

9. Änderung des öffentlichen Dienstleistungsauftrags an die Stuttgarter Straßenbahnen AG

10. Neue Modulbaustandorte – Tennenplatz in Neuwirtshaus/Zuffenhausen

11. Klinikum Stuttgart gKAöR – Übernahme der „Krankenhaus vom Roten Kreuz Bad Cannstatt GmbH“ und der „Sana Herzchirurgie Stuttgart GmbH“

12. Neuausrichtung der Jugendhilfe im Strafverfahren (JuhiS) und Bildung eines 2. Hauses des Jugendrechts ABGESETZT

13. Verlängerung der Ermächtigungen zur Beschäftigung von Personal als persönliche Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner im Ausbildungscampus

14. Pakt für Integration – Verlängerung der Ermächtigung für die Koordination von Integrationsmanagerinnen / Integrationsmanagern und persönlichen Ansprechpartne­rinnen / Ansprechpartnern in den Jahren 2024 und 2025 im Jobcenter

15. Sanierung Bad Cannstatt 19 -Veielbrunnen West- Verlängerung der Durchführungsfrist nach
§ 142 BauGB

16. Kriegsbergstraße, Stuttgart Mitte Umgestaltung im Zuge des Neubaus des Klinikums Stuttgart

– Fortschreibung der Gesamtkosten

– Bericht zum Stand des Projekts

– Weitere Planung der Bauphasen 4 bis 6

17. Neubau Interimsstandort Württembergische Staatstheater

Areal C1 Maker City – Architektenbeauftragung

18. Gehwegreinigungsgebührenvorlage für das Jahr 2024 – Satzung zur Änderung der Satzung über die
öffentliche Gehwegreinigung in Stuttgart (ÖGS)

19. Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart (SES) Kalkulation der Schmutzwasser- und Niederschlagswassergebühr und Satzungsänderungen ab 1. Januar 2024

20. Bekanntgabe einer Eilentscheidung