Wir beantragen:
- 1,0 Stelle EG 12 Ingenieur:in Erstellung von Sanierungskonzepten städtischer Trinkbrunnen und Wasserspiele (lfd Nr. 6975)
- 2,0 Stellen EG 9b Techniker:innen Betrieb und Unterhalt städtischer Trinkbrunnen und Wasserspiele (lfd Nr. 6980)
Begründung/Erläuterung:
Zu 1.und 2.: Ingenieur:in Erstellung von Sanierungskonzepten städtischer Trinkbrunnen und Wasserspiele (lfd Nr. 6975) und
Techniker:innen Betrieb und Unterhalt städtischer Trinkbrunnen und Wasserspiele (lfd Nr. 6980)
Klimaschutz und Klimaanpassung sind Daueraufgaben. Neben Begrünung sind auch Oberflächenwasser, Wasserspiele und Trinkbrunnen von zentraler Notwendigkeit, um angesichts von zunehmendem Hitzestress für Abkühlung zu sorgen. Deshalb ist diese Stelle zwingend zu schaffen.
Wir beantragen:
- 1,0 Stelle EG 9b Sachbearbeiter:in Ausbau und technischer Betrieb der Radinfrastruktur (lfd Nr. 7015)
Begründung/Erläuterung:
Zu 3. Sachbearbeiter:in Ausbau und technischer Betrieb der Radinfrastruktur (lfd Nr. 7015)
Klimaschutz ist Daueraufgabe. Am 21. Juli 2022 beschloss der Gemeinderat, dass Stuttgart bis zum Jahr 2035 klimaneutral sein soll (GRDrs 397/2022). Am 21. Februar 2019 fasste der Gemeinderat im Rahmen des Radentscheids folgenden Beschluss (Antrag Nr. 76/2019):
„Es werden zügig Radparkhäuser, vor Wetter und Vandalismus geschützte Radabstellanlagen oder Radbügel in Wohngebieten, an Verkehrsknotenpunkten und kulturellen, sportlichen oder gastronomischen Zielen aufgestellt. Die Stellenanteile in allen am Radverkehr beteiligten Ämtern sollen so schnell wie möglich und ohne Befristung geschaffen werden, damit die unten genannten Ziele erreicht werden können.“
Es ist nicht nachvollziehbar, warum Stellen, die zur Umsetzung gleich mehrerer Gemeinderatsbeschlüsse notwendig sind, nicht im Stellenplan von der Verwaltungsspitze bewilligt wurden.
Wir beantragen:
- 2,0 Stellen EG 7 Straßenbauer:in Steigender Unterhaltungsaufwand von verkehrsberuhigten Straßenbereichen, Treppenanlagen, Plätzen und Fußgängerzonen (lfd Nr. 7040)
- 2,0 Stellen EG 7 Straßenbauer:in Steigender Unterhaltungsaufwand von verkehrsberuhigten Straßenbereichen, Treppenanlagen, Plätzen und Fußgängerzonen (lfd Nr. 7050)
Begründung/Erläuterung:
Zu 4. Und 5. Straßenbauer:in Steigender Unterhaltungsaufwand von verkehrsberuhigten Straßenbereichen, Treppenanlagen, Plätzen und Fußgängerzonen (lfd Nr. 7040 und lfd Nr. 7050)
Zentraler Baustein der Mobilitätswende ist die Stärkung des Fußverkehrs. Von daher sind alle Stellen, die zu diesem Ziel beitragen, notwendig und sind zu schaffen.
Wir beantragen:
- Alle notwendigen Stellen als Ingenieur:in EG 12 Aktionsplan 2023 – Nachhaltig und innovativ mobil in Stuttgart (Anlage 1 GRDrs. 824/2022) (lfd Nr. 7045)
Begründung/Erläuterung:
Zu 6. Ingenieur:in EG 12 Aktionsplan 2023 – Nachhaltig und innovativ mobil in Stuttgart (Anlage 1 GRDrs. 824/2022) (lfd Nr. 7045)
Klimaschutz ist Daueraufgabe. Mit dem mehrheitlich beschlossenen Antrag „Den Weg zur Verkehrswende ernst nehmen: Änderungsantrag Aktionsplan „Nachhaltig und innovativ mobil in Stuttgart“ (GRDrs. 824/2022)“ (Antrag Nr. 84/2023) hat der Gemeinderat den Aktionsplan klimakonform gestaltet. Die hierfür notwendigen Stellen sind im Stellenplan zu schaffen.
Wir beantragen:
- Den Wegfall des Kw-Vermerks für 1,0 Stelle EG 11 Ingenieur:in Klimaschutz/Brunnen (lfd Nr. 7065)
- Den Wegfall des Kw-Vermerks für 1,0 Stelle EG 9b Techniker:in Klimaschutz/Brunnen (lfd Nr. 7070)
- Den Wegfall des Kw-Vermerks für 1,0 Stelle EG 9b Ingenieur:in Klimaschutz/Brunnen (lfd Nr. 7075)
Begründung/Erläuterung:
Zu 7., 8. und 9. Ingenieur:in Klimaschutz/Brunnen (lfd Nr. 7065) und Techniker:in Klimaschutz/Brunnen (lfd Nr. 7070) und Ingenieur:in Klimaschutz/Brunnen (lfd Nr. 7075)
Klimaschutz und Klimaanpassung sind Daueraufgaben. Neben Begrünung sind auch Oberflächenwasser, Wasserspiele und Trinkbrunnen von zentraler Notwendigkeit, um angesichts von zunehmendem Hitzestress für Abkühlung zu sorgen. Deshalb sind diese Stellen zwingend zu entfristen.
